Sitzung
MGR/011/2019
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.10.2019
Zeit
19:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße", Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13

 
Ö 1.1
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße", Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

 
Ö 1.2
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße", Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13

 
Ö 2
Breitbandausbau bzw. Schnelles Internet für Bad Abbach - Bundesförderprogramm;Breitbandausbau - Vorstellung Bitratenanalyse vom 24.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für Mehrfamilienhäuser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1109/0 der Gemarkung Bad Abbach an der Peisinger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 4
Errichtung eines Jugendtreffs; hier: Weitere Vorgehensweise

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Kommunalwahlen 2020; hier: Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Kommunalwahlen 2020 - Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters; hier: Bestellung von Herrn Georg Brunner und Herrn Stefan Kirner

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

 
Ö 5.2
Kommunalwahlen 2020 - Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters; hier: Antrag zur Geschäftsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14

 
Ö 5.3
Kommunalwahlen 2020 - Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters; hier: Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Ludwig Wachs und Herrn Stefan Kiirner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

 
Ö 6
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Verschiedenes; Einführung des 1-€-Tickets zum 01.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Verschiedenes; Fotowettbewerb der Werbe- und Interessengemeinschaft Bad Abbach (WIG)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Verschiedenes; Statische Untersuchung der Bräukeller

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Verschiedenes; Kinderolympiade 2019 am 19.10.2019 in der Jos-Manglkammer-Halle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Verschiedenes; Bebauungsplanänderung Freizeitinsel

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Verschiedenes; Fertigstellung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet "Gärtnersiedlung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Verschiedenes: Bauzeitenplan bei den Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.8
Einstellung von Frau Karin Pregler für die Bauverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen