Sitzung
MGR/2021/003
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Kursaal im Kurhaus
Datum
23.02.2021
Zeit
18:30-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bebauung an der Gerhart-Hauptmann-Straße; Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 3
Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes"Kalkofen DB 01";Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4
Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) für dieErschließungsanlage "Kalkofenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach
 
Ö 5.1
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Benutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5.2
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 6
Ernennung eines Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 7
Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Verschiedenes; Museum
 
Ö 8.2
Verschiedenes; Impfzentrum
 
Ö 8.3
Verschiedenes; Eingeschränkter Regelbetrieb an der Grundschule
 
Ö 8.4
Verschiedenes; Dank, Spende Inselbadverein
 
Ö 8.5
Verschiedenes; Einleitungsbescheid Dorferneuerung Lengfeld
 
Ö 8.6
Verschiedenes; Mängel an der Fußgängerbrücke