Sitzung
MGR/2021/003
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Kursaal im Kurhaus
Datum
23.02.2021
Zeit
18:30-21:09 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Bebauung an der Gerhart-Hauptmann-Straße; Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes"Kalkofen DB 01";Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) für dieErschließungsanlage "Kalkofenberg"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach | ||
Ö 5.1 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Benutzungssatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 5.2 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Gebührensatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Ernennung eines Datenschutzbeauftragten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderates
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Verschiedenes | ||
Ö 8.1 | Verschiedenes; Museum | ||
Ö 8.2 | Verschiedenes; Impfzentrum | ||
Ö 8.3 | Verschiedenes; Eingeschränkter Regelbetrieb an der Grundschule | ||
Ö 8.4 | Verschiedenes; Dank, Spende Inselbadverein | ||
Ö 8.5 | Verschiedenes; Einleitungsbescheid Dorferneuerung Lengfeld | ||
Ö 8.6 | Verschiedenes; Mängel an der Fußgängerbrücke |