Sitzung
MGR/009/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Kursaal im Kurhaus
Datum
29.09.2020
Zeit
18:37-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Festlegung der Beitrags- und Gebührensätze aufgrund der Globalberechnung sowie Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Kalkulation der Herstellungsbeiträge und der Gebühren - Festsetzung der Beitrags- und Gebührensätze aufgrund der Globalberechnung zum 01.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.2
Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.3
Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Anregungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.1
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme eines Anwohners vom 11.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3.1.2
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme eines Anwohners vom 30.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3.1.3
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Kelheim vom 25.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3.1.4
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Landshut vom 03.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3.1.5
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme der REWAG & Co. KG vom 14.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3.2
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" - druch Deckblatt Nr. 6; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 4
Dorferneuerung für den Ortsteil Saalhaupt - Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Bestätigung des stv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Saalhaupt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Verschiedenes; Weihnachtssitzung mit Weihnachtsfeier des Marktgemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Verschiedenes; Gruppenfoto des Marktgemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Verschiedenes; Absage von Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Verschiedenes; "Spielwoche 2020 - mal anders"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Verschiedenes; "Clean Up Day" des Ortsverbandes der Grünen Bad Abbach

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Verschiedenes; Seminar "Baurecht in den Kommunen" beim Landratsamt Kelheim - Selbstverwaltungskolleg - Inhouse-Seminare

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.8
Verschiedenes; Wertstoffzentrum - Abzug des Grüngutcontainers beim Bauhof in Gemling

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.9
Verschiedenes; Bekanntgabe von Vergaben im Bereich des Kurhauses zur Dachsanierung des Tanzcafes und der Entwässerung bzw. Feuerwehrzufahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.10
Verschiedenes; Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.11
Verschiedenes;Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule - Kostenverfolgung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.12
Verschiedenes; Wochenlanges Parken eines Pferdeanhängers beim Buswendeplatz in Oberndorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.13
Verschiedenes; Schäden an Gemeindestraßen auf Grund der Umleitung der B16

Beschluss: ungeändert beschlossen