Sitzung
MGR/007/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Kursaal im Kurhaus
Datum
30.06.2020
Zeit
18:30-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Felsenkeller; Vorstellung des Gutachtens von Herrn Dr. Gerhard Zirwas

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule; Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sozialer Wohnungsbau durch das Katholische Wohnungsbau- und Siedlungswerk der Diözese Regensburg GmbH; Vorstellung der Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5.2
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Abschluss eines Erschließungs- und eines Folgekostenvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 7
Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 8
Sanierung und Umbau des Kurhauses; Abdichtungsmaßnahmen für den Bereich des Kurhausfoyers und des Tanzcafes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 9
Bestellung eines Verbandsrates bzw. eines stv. Verbandsrates für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Bad Abbacher Gruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 10
Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung für das Inselbad Bad Abbach (Bad-Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 11
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Verschiedenes; Friedhofsmauer in Peising

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Verschiedenes; Parksituation im Bereich der Evang. Kirche

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Verschiedenes; Parksituation im Bereich "Heidfeld"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Verschiedenes; Sanierung der "Alten Schule" in Dünzling - Containerlösung für die Vereine und Gruppierungen während der Bauphase

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Verschiedenes; Sanierung der Asphaltdecke der B16 bei Bad Abbach zwischen den Knoten Nord und Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.7
Verschiedenes; Vandalismus im Kurpark

Beschluss: Kenntnis genommen