Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 1 | Vereidigung des neuen ersten Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Vereidigung der neu gewählten Marktgemeinderatsmitglieder
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 4 | Wahl des/der zweiten und ggf. dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin - Bildung eines Wahlausschusses
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 4.1 | Wahl des zweiten Bürgermeisters/der zweiten Bürgermeisterin
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 4.2 | Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 5 | Vereidigung der weiteren Bürgermeister
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Neuerlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 7 | Neuerlass der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 8 | Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9 | ||
| Ö 8.1 | Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Entscheidung über die Anzahl der weiteren Vertreter
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 8.2 | Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Benennung des ersten weiteren Stellvertreters
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12 | ||
| Ö 8.3 | Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Benennung des zweiten weiteren Stellvertreters
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9 | ||
| Ö 8.4 | Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen; hier: Benennung des dritten weiteren Stellvertreters
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9 | ||
| Ö 9 | Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 9.1 | Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026; hier: Bestimmung des/der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1 | ||
| Ö 9.2 | Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026; hier: Bestimmung des/der stv. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 10 | Bestellung von Verbandsräten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 10.1 | Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kurmittelhaus
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
| Ö 10.2 | Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Bad Abbacher Gruppe
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1 | ||
| Ö 10.3 | Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Bad Abbach-Teugn
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1 | ||
| Ö 10.4 | Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Viehhausen-Bergmattinger Gruppe
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
| Ö 10.5 | Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
| Ö 11 | Bestellung von Referenten und Beauftragten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.1 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für Kinder- und Jugendarbeit
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.2 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für die Seniorenbetreuung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.3 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Kur- und Tourismusangelegenheiten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11 | ||
| Ö 11.4 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für die kommunale Partnerschaft
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.5 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für Schwimmbadangelegenheiten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.6 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 11.7 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Kultur und der Volkshochschule
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.8 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.9 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Familienangelegenheiten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.10 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Energie- und Umweltbeauftragte (Referat)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.11 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Behindertenbeauftragte (Referat)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.12 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Integration
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.13 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung eines/einer Sportbeauftragten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.14 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung eines/einer Beauftragten für den Betrieb der Bücherei
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 11.15 | Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung einer Beauftragten für Angelegenheiten des Tiergeheges
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 12 | Bestellung des ersten Bürgermeisters bzw. der weiteren Bürgermeister zu Standesbeamten unter Beschränkung auf die Vornahme von Eheschließungen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
| Ö 13 | Bestellung eines Ortsbeauftragten bis zur Wahl eines Ortssprechers für den Gemeindeteil Dünzling
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0 | ||
| Ö 14 | Benennung der Fraktionssprecher
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.1 | Verschiedenes; Weitere Sitzungstermine im Mai 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.2 | Verschiedenes; E-Mail der Freien Wähler zur Entschädigung der weiteren Bürgermeister, der Bildung von Ausschüssen etc.
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.3 | Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen nicht-öffentlicher Sitzungen der Gremien
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Sitzung
MGR/005/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Kurhaus (Kursaal)
Datum
12.05.2020
Zeit
18:00-21:00 Uhr