Sitzung
MGR/001/2019
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.01.2019
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö
Einwände gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung am 18.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

 
Ö 1
Änderung des Bebauungsplanes "Am Oberfeld" im Ortsteil Oberndorf durch Deckblatt Nr. 1; hier: Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2
Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Poikam;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.1
Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I"; hier: Behandlung der Anregungen des Wasserwirtschaftsamtes Landshut

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.2
Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I", hier: Behandlung der Anregungen des Landratsamtes Kelheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.3
Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I"; hier: Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3.4
Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I"; hier: Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4
Museum Bad Abbach;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5
Nachrüstung des Tunnels Bad Abbach;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
1. Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates Bad Abbach vom 01.07.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Verschiedenes; Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung am 05.02.2019 wegen der Bahnanbindung von Bad Abbach-Lengfeld, Poikam und Gundelshausen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Verschiedenes; Information über den Netzanschlusspunkt für die geplante Solaranlage "Saalhaupt IV"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Verschiedenes; Information über den Wegfall des öffentlichen Parkplatzes gegenüber der Evangelischen Kirche

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Verschiedenes; Öffnungszeiten des Rathauses für die Eintragung des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8

 
Ö 7.5
Verschiedenes; Kunsteisbahnfläche im Kurpark

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Verschiedenes; Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat Bayern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.7
Verschiedenes; Schneidekonzept für Bäume etc.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.8
Verschiedenes; Erstellung einer Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus in Bad Abbach

Beschluss: Kenntnis genommen