Sitzung
MGR/013/2017
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2017
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung
 
Ö 1
Umsetzungskonzept der EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Teugner Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 2
Änderung des Bebauungsplanes "Altstadt C" durch Deckblatt Nr. 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 3
Breitbandausbau in Bad Abbach, hier: Vergabe der Planungsarbeiten für den weiteren Ausbau des schnellen Internets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 4
Trägerschaft für die Kindertagesstätte in der Dr.-Franz-Schmitz-Str. 5 b und 5 c

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5
Kommunale Verkehrsüberwachung,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren des Marktes Bad Abbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Neubesetzung der Ausschüsse und Benennung als Verbandsrat für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Bad Abbach - Teugn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - West" - Bebauungsplan "Altstadt C", hier: Ergebnis der Beratung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband bezüglich der Stützmauersanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

 
Ö 9
Standortverlegung des geplanten Spielplatzes vom Parkplatz am Kurpark an den vorhandenen Spielplatz an der Finkenstraße,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

 
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen