Sitzung
MGR/2022/012
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.11.2022
Zeit
18:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aufhebung des Bebauungsplanes "Am Feldl" Gemarkung Poikam

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 3
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) mit Vorwarneinrichtung für die FF Lengfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4
Plakatierungen im Gemeindebereich Bad Abbach; Vorberatung über den Erlass einer Plakatierverordnung mit Aufhebung der S

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Raume Kelheim; hier: Aufnahme einer Steuerklausel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 6
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7
MEG Marktentwicklungsgesellschaft Bad Abbach mbH; Ermächtigungen/Genehmigungen der Abstimmungen des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung am 01.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.1
MEG Marktentwicklungsgesellschaft Bad Abbach mbH; Ermächtigungen/Genehmigungen der Abstimmungen des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung am 01.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7.2
MEG Marktentwicklungsgesellschaft Bad Abbach mbH; Ermächtigungen/Genehmigungen der Abstimmungen des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung am 01.12.2022; Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7.3
MEG Marktentwicklungsgesellschaft Bad Abbach mbH; Ermächtigungen/Genehmigungen der Abstimmungen des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung am 01.12.2022; Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7.4
MEG Marktentwicklungsgesellschaft Bad Abbach mbH; Ermächtigungen/Genehmigungen der Abstimmungen des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung am 01.12.2022; Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Verschiedenes; Verkehrsüberwachung durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Verschiedenes; Bericht des Zweckverbandes Kaisertherme im Marktgemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Verschiedenes; Überprüfung und Aktualisierung der bestehenden Bebauungspläne

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Verschiedenes; Digitale Bürgerversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Verschiedenes; Öffnung des Saunabereiches der Kaisertherme

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.6
Verschiedenes; Hochwasserschutz Peising - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.7
Verschiedenes; Ausstattung der Spielplätze mit Spielzeugkisten

Beschluss: Kenntnis genommen