Sitzung
MGR/2021/005
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Kursaal im Kurhaus
Datum
27.04.2021
Zeit
18:30-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Ersten Bürgermeister a.D. Ludwig Wachs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Feldl" in Poikam

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22

 
Ö 4
Änderung des Bebauungsplanes "GI Lengfeld I" mit Teilfläche aus "GI Lengfeld II" durch Deckblatt Nr. 1; Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5
Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl., Gemarkung Lengfeld
 
Ö 5.1
Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl. Gemarkung Lengfeld; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 5.2
Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl., Gemarkung Lengfeld; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C des Marktes Bad Abbach
 
Ö 6.1
Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungssatzung "A - Altstadt West"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6.2
Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungssatzung "B - Altstadt Ost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.3
Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungsssatzung "C - Altstadt Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7
Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C
 
Ö 7.1
Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Altstadt A" mit Deckblatt Nr. 1 durch Deckblatt Nr. 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7.2
Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Markt B" durch Deckblatt Nr. 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 7.3
Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Altstadt C" mit den Deckblättern Nr. 1-5 durch Deckblatt Nr. 6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C
 
Ö 8.1
Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bebauungsplan "Altstadt A" mit Deckblatt Nr. 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8.2
Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bebauungsplan Altstadt B

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8.3
Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bereich Altstadt C mit den Deckblättern 1-5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9
Vorlage der Jahresrechnung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 10
Beschaffung eines Versorgungs-LKWs für die FF Bad Abbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 11
Beschaffung eines HLF 20 für die FF Bad Abbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 12
Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021), hier: freiwillige kommunale Mitfinanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 13
Nebentätigkeiten des ersten Bürgermeisters Dr. Benedikt Grünewald

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Verschiedenes; Malwettbewerb Kindergarten St. Nikolaus
 
Ö 14.2
Verschiedenes; Elternhaltestelle
 
Ö 14.3
Verschiedenes; Ordnungsdienst
 
Ö 14.4
Verschiedenes; Rentenbereatung des Versichertenältester
 
Ö 14.5
Verschiedenes; Bürger*innenbefragung
 
Ö 14.6
Verschiedenes; ILE Fördermittel
 
Ö 14.7
Verschiedenes; Grünflächen Industriegebiet Lengfeld
 
Ö 14.8
Verschiedenes; Termine