Sitzung
MGR/002/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.02.2020
Zeit
19:05-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Inselbad Bad Abbach; hier: Anschaffung eines Kassenautomaten für das Inselbad

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 2
Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes; hier: Straßenbenennung in der "Neuen Mitte" - Antrag von Herrn Marktgemeinderat Siegfried Schneider

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3
Verkehrsberuhigter Bereich für die Georg-Elser-Straße; hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 22.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 
Ö 4
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; hier: Fertigstellung von Erschließungsanlagen und Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Verschiedenes; Deutscher Wetterdienst; hier: Ergebnis der Luftmessung
 
Ö 5.2
Verschiedenes; Antrag Peter Steindl auf Änderung des Bebauungsplanes "Westergrundäcker II" durch Deckblatt Nr. 1
 
Ö 5.3
Verschiedenes; Statik der Felsenkeller
 
Ö 5.4
Verschiedenes; Zustand des Dachstuhls des Kurhauses
 
Ö 5.5
Verschiedenes; Treffpunkt Lengfeld - Situationsbericht
 
Ö 5.6
Verschiedenes; Heilquellenschutzgebiet
 
Ö 5.7
Verschiedenes; Instandsetzung der Straße von Saalhaupt nach Seehof
 
Ö 5.8
Verschiedenes; Dritter Bewerber für das Baugebiet "SO II"
 
Ö 5.9
Verschiedenes; Kunsteisbahn - Mitteilung der Kosten
 
Ö 5.10
Verschiedenes; Antrag der CSU-Fraktion auf Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes für die Fußwege im Bebauungsplangebiet "Goldtal"