Sitzung
MGR/001/2020
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.01.2020
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Kündigung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Regensburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 2
Kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße, Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 4
Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Änderung des Bebauungsplanes " Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Kelheim vom 02.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5.2
Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Verschiedenes; Statik der Bräukeller

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Verschiedenes; Zustand des Dachstuhls des Kurhauses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Verschiedenes; Absicherung der mobilen Gastherme an der Goethestraße

Beschluss: Kenntnis genommen