Sitzung
MGR/009/2019
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.07.2019
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Fraktionswechsel von Herrn Marktgemeinderat Hubert Kraml von der Zukunft Bad Abbach zur CSU;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; - Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 19 - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO-Sonnenenergie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Behandlung der Anregungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.2
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.3
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.4
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.5
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.6
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.7
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.8
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 2.9
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung mit Landschaftsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2.10
Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplanaufstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3
Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4
Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Elektromobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Instandsetzung von Straßen;

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 7
Gedenktafeln für die Opfer des Nationalsozialismus in Bad Abbach und Oberndorf;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Verschiedenes;;Fällung einer dürren Kiefer beim Parkplatz Ardelean

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Verschiedenes; Einschränkung von Silvesterfeuerwerken

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Verschiedenes; Dorfgemeinschaftshaus Dünzling - Sanierung der "Alten Schule"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Verschiedenes; Einführung eines 1 € - Tickets

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Verschiedenes; Pendlerparkplatz bei der Autobahnausfahrt

Beschluss: Kenntnis genommen