Sitzung
MGR/014/2016
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2016
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Vorstellung der Leiterin der Kaiser-Therme Bad Abbach,

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - West" - Bebauungsplan "Altstadt C", hier: Situationsbericht hinsichtlich der Stützmauersanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7

 
Ö 3
Errichtung einer Kindertagesstätte auf den Grundstücken Flur-Nrn. 280/1 und 280/2 der Gemarkung Bad Abbach, hier: Erschließungsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9

 
Ö 4
Erlass einer Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 5
Erlass einer Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung (OGS-OBS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Donaublick"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 8
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 9
Breitbandausbau bzw. Schnelles Internet für Bad Abbach - Bundesförderprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen