Sitzung
MGR/008/2016
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2016
Zeit
19:00-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung
 
Ö 1
Errichtung einer Kindertagesstätte, hier: Vorstellung der Planung für die Kinderkrippe mit Kindergarten auf den Grundstücken Flur-Nrn. 280/1 und 280/2 der Gemarkung Bad Abbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 
Ö 2
Errichtung eines Gehweges im Bereich der Stinkelbrunnstraße - Turmblick

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10

 
Ö 3
Betreuung des Asylbewerberhelferkreises und der Asylbewerber bzw. Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6

 
Ö 4
Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Wahlvorstände anlässlich der Landratswahl 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5
Festsetzung von Straßennamen für die Baugebiete „Gärtnersiedlung, Deckblatt Nr. 3" und „Peising-Keltenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

 
Ö 6
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, Haushaltsplan 2016, Finanzplan mit Investitionsprogramm 2015 bis 2019, hier: Stellungnahme der Rechtsaufsicht am Landratsamt Kelheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4

 
Ö 7
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen