Sitzung
MGR/012/2009
Gremium
Marktgemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.12.2009
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung
 
Ö 1
Umbau, Funktionsverbesserung und Sanierung des Kurhauses,

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erstellung einer Bauleitplanung für die Grundstücke Flur-Nrn. 583 und 584, Gemarkung Bad Abbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

 
Ö 3
Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 10,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 4
Erweiterung der Wohnmobilstellplätze bei der Kaiser-Therme,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 
Ö 5
Neuerlass der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages zum 01.01.2010

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 6
Neuerlass der Hundesteuersatzung zum 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 7
Bestellung des Herrn Georg Brunner zum Standesbeamten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 8
Bedarfsanerkennung für den neuen Träger der Kinderkrippe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 9
Gewährung von Hilfen für den Elternanteil für das Mittagessen im Rahmen der Nachmittagsbetreuung an Schulden für hilfsbedürftige Schüler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 10
Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Abstimmungsvorstände anlässlich des Bürgerentscheides am 20.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 11
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen